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Februar 2012
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Recht ohne Grenzen 
Incomindios beteiligt sich an der Kampagne "Recht ohne Grenzen". Weitere Informationen zur Kampagene finden sie hier
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Leonard Peltier, geboren am 12. September 1944 in Grand Forks, Nord Dakota/ USA, ist Anishinabe und Dakota/Lakota. Er gehörte der Führung der indianischen Bürgerrechtsbewegung American Indian Movement (AIM) an. Als 1975 im Pine Ridge Reservat der Oglala Lakota in Süd Dakota zwei FBI-Agenten und ein junger Indigener bei einer Schiesserei ums Leben kommen, wird er verhaftet. Sein Prozess basierte zu einem grossen Teil auf Falschaussagen und manipulierten Beweisen, was schliesslich 1977 seiner Verurteilung zu einer Haftstrafe von zweimal lebenslänglich führte.
Leonard Peltier ist heute 67 Jahre alt und seit 35 Jahren unschuldig in Haft. Trotz eingestandener Verfahrensfehler und obwohl die US-Behörden inzwischen zugeben, dass sie nicht wissen, wer vor mehr als 30 Jahren die tödlichen Schüsse abgegeben hat, sind alle Versuche der Anwälte Peltiers, ein neues Verfahren zu erwirken, bislang gescheitert. Angesichts seiner langen Haftzeit und der allseits konstatierten guten Führung hätte er ohnehin schon lange vorzeitig auf Bewährung entlassen werden müssen. Die zuständige Kommission besteht als Voraussetzung aber auf einem Schuldeingeständnis – für eine Tat, die er nicht begangen hat. Der Rechtsweg ist erschöpft. Die letzte Hoffnung für Leonard Peltier ist daher die Begnadigung durch Präsident Obama… weiter lesen und unterschreiben!
Weitere Informationen finden Sie bei Leonard Peltiers Defense Offense Committee oder in unserem Themenheft Nr. 1, welches im Shop erhältlich ist.
Das afrikanische Dorf FALEA, welches 21 Weiler und etwa 17 000 Einwohner zählt, befindet sich im Grenzgebiet Malis zu Guinea und Senegal. Es liegt auf einem traditionell landwirtschaftlich genutzten Hochplateau inmitten unberührter Natur mit einer vielfältigen Flora und Fauna. Es gibt dort weder Elektrizität noch Fahrzeuge. Die Gegend ist während mehrerer Monate (Regenzeit) eine Enklave, das heisst vom malischen Kernland durch den Fluss Faleme abgetrennt. Der französische Atomkonzern Cogema (heute AREVA) entdeckte in FALEA vor Jahren Uranium-, Kupfer- und Bauxitvorkommen. Im Jahre 2007 schloss die Firma Delta exploration, heute Rockgate Capital Corp mit der Regierung Malis einen Vertrag über den Abbau dieser Rohstoffe ab. Die Vertragklauseln wurden stillschweigend vereinbart. Auf der Internetseite von Rockgate ist zu lesen, dass ein Gebiet von 150 km2 an die Kapitalgesellschaft Rockgate abgetreten wurde, aber der Ältestenrat, der seit 1995 institutionalisierte Gemeinderat und die Bevölkerung FALEAS wurden hingegen weder offiziell informiert noch gefragt. Im Jahre 2008 entstand eine Luftlandepiste, die kaum 50 Meter von der Schule FALEAS entfernt endet… weiter lesen!
FALEA ist ein Beispiel unter vielen. In den vergangenen Jahren haben sich Uranfirmen verstärkt Afrika zugewendet, um Uran zu finden und abzubauen. Mali und auch andere Länder in Afrika sind davon betroffen. Die Menschen vor Ort, oft sind es indigene Völker die besonders betroffen sind, NGOs und Regierungen sind über Methoden und Folgen des Uranbergbaus oft nicht umfassend informiert. Während der dreitägigen Konferenz “Uran, Gesundheit und Umwelt” wird vielseitig informiert über den Uranabbau in Afrika und seine Folgen für die betroffene Bevölkerung und ihren Lebensraum. Referate, Diskussionen und Filmvorführungen bieten ein abwechslungsreiches Programm, Raum für einen offenen Dialog und hoffentlich konstruktive Lösungsvorschläge.
Anmeldeschluss: 2. März 2012
Programm der Konferenz (D)
Programm der Konferenz (E)
Programm der Konferenz (F)
Für die indigenen Bewohner von Chaco, dem Mocovi-Volk, ist der Meteorit „El Chaco“ ein kulturell und historisch wichtiges Erbe. Im Namen der Kunst hätte der zweitgrösste Meteorit der Welt aus dem Norden Argentiniens nach Kassel, Deutschland, befördert werden sollen. Für Mocovi wird das meteorische Gestein als Quelle von Reichtum und Macht angeschaut. Die Indigenen benutzen es auch als Mittel, um eine Verbindung zwischen Himmel und Erde herzustellen. Dieses Gestein ist mit der Geschichte des Volkes verwurzelt und ist bis heute Teil der Identität der Provinz Chaco.
Mit dem künstlerischen Projekt Documenta 13 aus Deutschland wären die Rechte der Indigenen verletzt worden, denn es wäre keine Rücksicht auf die kulturelle und soziale Relevanz dieses Meteoriten genommen worden. Ohne das Einverständnis und der Teilnahme des indigenen Volkes an einem solchen Projekt werden die Menschenrechte auf nationaler sowie internationaler Ebene missachtet. Wenn ein Stück der Landschaft dieses Ausmasses herausgerissen wird, wird die ganze Vernetzung zwischen Volk, Land und Geschichte auf den Kopf gestellt.
Nach langen Verhandlungen und dank des grossen Widerstandes des Mocovi-Volkes wurde das Projekt nun zurückgezogen.
Über drei Viertel der weltweiten Biodiversität liegt auf indigenem Land, welches durch vielfältige wirtschaftliche Interessen bedroht ist. Der Uranabbau, die Abholzung der Urwälder, die Erdöl- und Teersandausbeutung sowie die Übernutzung der Wasservorräte zerstören weltweit Böden und Gewässer.
Fordern Sie Bundesrat und Parlament auf, dafür zu sorgen, dass Firmen mit Sitz in der Schweiz die Menschenrechte und die Umwelt weltweit respektieren müssen. Unterschreiben Sie die Petition der Recht Ohne Grenze Kampagne, die von Incomindios unterstützt wird.
Am Xingu- Fluss im Amazonas soll das drittgrösste Wasserkfraftwerk der Welt gebaut werden.
Die Böden, die Wälder und das Land – kurz: die Lebensgrundlage – der dort lebenden indigenen Gemeinschaften würden weggeschwemmt und somit zerstört werden.
Im Januar 2012 erhielt der brasilianische Minenkonzern Vale den Public Eye Schmähpreis als das übelste Unternehmen des Jahres. Vale baut mitten im Amazonasgebiet den Belo-Monte-Staudamm. 40‘000 Menschen werden ohne Entschädigung zwangsumgesiedelt.
Hier finden Sie weitere Informationen über das Staudammprojekt und den Protest der brasilianischen Indigenen.
Helfen Sie mit, den Bau des Belo Monte-Damms zu verhindern!
Amnesty International und GfbV Deutschland bitten um Beteiligung an einer Urgent Action anlässlich des Übergriffs auf die Guaraní-Kaiowá in welchem Nísio Gomes getötet und drei Kinder entführt wurden. Incomindios schließt sich diesem Aufruf an und bittet Sie um rege Beteiligung und Weiterverbreitung.
Durch den Verlust von nahezu ihrem gesamten Land in den letzten 100 Jahren, sind die Guaraní in extreme Armut geraten. Sie können nicht genug Nahrung anbauen, weil ihre Landrechte vollkommen ungeklärt sind oder die Flächen, auf denen sie leben, viel zu klein sind. Am schlimmsten ist die Situation der 37.000 Guaraní Kaiowá. Die Mehrheit aller brasilianischen Kaiowá leben heute eingepfercht in kleinen Schutzgebieten im Bundesstaat Mato Grosso do Sul, umgeben von Viehweiden, Soja- und Zuckerrohrplantagen. Manche besitzen überhaupt kein Land und leben unter Planen am Straßenrand. Die Selbstmordrate unter den Guarani gehört zu den höchsten in Südamerika.
Auf der Tagung des Runden Tisches Brasilien am Wochenende des 25.-27. Novembers waren dieser Überfall und die prekäre Situation der Guaraní-Kaiowa in Brasilien ebenfalls Thema. Die TeilnehmerInnen verfassten einen Brief an Dilma Rousseff, in dem sie die umgehende Aufklärung des Mordes an Nísio Gomes, Schutzmaßnahmen für die Gemeinschaft der Guaraní-Kaiowá und die Anerkennung ihrer territorialen Rechte einforderten.
Fordern Sie, dass der Aufenthaltsort der drei entführten Kinder umgehend ermittelt wird, der Tod des indigenen Gemeindesprechers Nísio Gomes unabhängig und sorgfältig untersucht wird und die Verantwortlichen vor Gericht gestellt werden. Briefvorlage
Ein neues Programm der Weltbank, Program for Results genannt, lässt Kreditnehmer aufatmen und Menschenrechtsaktivisten erschaudern: Mit dem neuen Programm würden 26 Schutzvorrichtungen bei grossen Entwicklungsprojekten praktisch ausser Kraft gesetzt werden – darunter auch jene, welche Schutz für Indigene Gemeinschaften oder natürlichen Lebensraum bieten und nach jahrelangem Verhandeln endlich bindend waren. Den ganzen Artikel können Sie hier lesen.
Was bedeutet das neue Programm für Indigene Gemeinschaften?
Die konkreten Folgen für die Indigenen Gemeinschaften sehen laut dem Bericht der Indian Law Resource Center besonders düster aus: Nicht nur ihr eigener Schutz wird aufgehoben, sondern auch Klauseln, die direkt mit ihnen in Zusammenhang stehen. So würden bei Missachtung des Schutzes für natürliche Lebensräume auch ihre Territorien den Programmen zur Verfügung gestellt, und ihre Zwangsumsiedlung wäre auch nicht mehr verboten. Weiter sind die Gebiete, auf die sich die Weltbank innerhalb der Regierungsprogramme ebenfalls fokussieren will, besonders relevant für Indigene Gemeinschaften: Transportsysteme, Bildung und Waldung. All diese drei Gebiete gehen mit enormen Beschneidungen der indigenen Lebensweise einher. Nicht selten werden nach dem Bau neuer Transportsysteme nicht nur zuerst viele Indigene umgesiedelt, es wird auch Zugang für Rohstofffirmen geschaffen, welche die dort reichlich vorhandenen Rohstoffe abbauen. Nicht selten werden dabei Krankheiten gebracht, gegen welche die Indigenen keine Resistenz haben und Prostitution und Ausbeutung der indigenen Frauen kommen häufig vor. Ähnlich traumatisch wirken sich Bildungsprogramme aus: Oftmals sollen alle Kinder in dieselbe Schule, welche vom Staat finanziert werden soll.
Indigene Kinder werden von ihren Eltern getrennt und weit fort in Schulen gebracht, wo sie oft weder die Sprache verstehen und aufgrund des meist vorherrschenden Rassismus sozial ausgeschlossen sind. Eingriffe in das Forstwesen auf indigenen Territorien bedeuten einen Verstoss gegen das Recht der Indigenen Völker auf „permanente Souveränität über ihre natürlichen Ressourcen“ (permanent sovereignity over their natural ressources PSNR), die eng mit ihrem Selbstbestimmungsrecht, Eigentum und ihrer ganzen Lebensweise verbunden sind. Für sie ist Land nicht einfach Besitz oder Produktionsmittel, sondern ein spirituelles Element, welches für ihre Lebensweise absolut fundamental ist.
Das ILRC fordert deshalb, dass das Konzept der freien vorherigen Konsultation (Free Prior and Informed Consent) immer angewendet werden muss und sie in die Entwicklung von Programmen mit einbezogen werden müssen. Ausserdem fordern sie, dass die Gewinne, die aufgrund der Kommerzialisierung oder Entwicklung ihrer natürlicher Ressourcen erzielt worden sind, mit den Indigenen Gemeinschaften geteilt würden.
 Valentina Rosendo Cantú und Inés Fernández Ortega: © CDHM Tlachinollan
Inés Fernández Ortega und Valentina Rosendo Cantú wurden 2002 von mexikanischen Soldaten vergewaltigt. Obwohl sie Anzeige erstatteten, wurde bis heute weder eine gründliche Untersuchung durchgeführt noch ein Beteiligter zur Verantwortung gezogen.
Inés Fernández wurde am 22. März 2002 vergewaltigt. Drei Soldaten betraten ihr Haus, als sie im Beisein ihrer drei Kinder das Essen zubereitete. Ein Soldat vergewaltigte sie, während die anderen beiden zusahen. Valentina Rosendo wurde von den Soldaten angegriffen, als sie am Fluss Kleidung wusch. Sie war erst 17 Jahre alt. Die Soldaten bedrohten das Mädchen und zwei von ihnen vergewaltigten sie.
Inés Fernández und Valentina Rosendo gehören der indigenen Gemeinschaft Me’phaa (Tlapaneca) an. Indigene Frauen erstatten nach Vergewaltigungen selten Anzeige, da sie sich vielen kulturellen, wirtschaftlichen und sozialen Barrieren gegenübersehen.
Insbesondere angesichts der Versuche von Militärermittlern, die Anschuldigungen zu widerlegen und Opfern die Beweislast zuzuschieben haben die beiden Frauen mit der Anzeige und der weiteren Verfolgung ihrer Fälle vor mexikanischen und internationalen Gerichten viel Mut bewiesen. Die Zivilbehörden untersuchten die Fälle der beiden Frauen nur unzureichend, und darüber hinaus werden sie und ihre Familien eingeschüchtert. Am 28. August 2010 näherten sich zwei Männer der Tochter von Inés Fernández und drohten, die Familie zu töten, wenn sie die Gegend nicht verließe.
Im August 2010 gab der Interamerikanische Gerichtshof für Menschenrechte zwei Urteile zu Mexiko bekannt, in denen er eine umfassende Untersuchung durch die mexikanischen Zivilbehörden, Entschädigungszahlungen und eine Reformierung des Militärjustizsystems forderte.
Nun gilt es, das verbindliche Urteil des Interamerikanischen Gerichtshofs für Menschenrechte umzusetzen. Dazu gehört die umgehende, umfassende und unparteiische Untersuchung der Vergewaltigungen und Folterungen von Inés Fernández Ortega und Valentina Rosendo Cantú durch ein Zivilgericht und die Zusicherung wirksamer Schutzmaßnahmen und angemessener Entschädigungszahlungen.
Quelle: Amnesty International
In der Schweiz wird momentan über einen Ausstieg aus der Abhängigkeit von Atomstrom diskutiert. Die Folgen und Auswirkungen der Atomkatastrophe, die sich in Fukushima im Frühjahr 2011 zugetragen hat, scheinen für viele schon wieder in den Hintergrund gerückt zu sein. Zu gross ist die Angst vor einem möglichen Komfortverlust und der Notwendigkeit, die Prämissen unserer Konsum- und Wegwerfgesellschaft grundsätzlich zu überdenken.
Unter Umständen kann es noch lange dauern, bis sich die Schweizer Bevölkerung mit den negativen Auswirkungen des Atom-Booms auseinandersetzen muss. Andernorts ist dies jedoch schon bittere Realität: In Tansania bedroht ein geplantes Uranabbauprojekt die Lebensgrundlage ganzer Dorfgemeinschaften.
Hier finden Sie weitere Informationen über den Uranabbau in Tansania.
In der vergangenen Woche haben zwei Repräsentanten von tansanischen Nichtregierungsorganisationen an einem Treffen der Arbeitsgruppe des Komitees für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte der Vereinten Nationen teilgenommen. Sie brachten ihre ernsthaften Bedenken zum Ausdruck, dass die Rechte der tansanischen Bevölkerung durch Uranabbau-Projekte empfindlich verletzt werden könnten.
Grosse Teile des weltweiten Uranvorkommens liegen auf dem Grund von indigenen Völkern. Diese werden von ihren Ländereinen vertrieben und ihrer Lebensgrundlage beraubt, wie uns das Beispiel von Tansania vor Augen führt. Ein konsequenter Ausstieg aus der Atomenergie ist auch auf Grund der Menschenrechtsverletzungen, die in ihrem Namen begangen werden, unumgänglich. Dass dies kein fernes Zukunftsszenario sondern durchaus realisierbar ist, zeigen unter anderem aktuelle Studien des WWF.
Der engagierte, etwas naive Jungregisseur Sebastián (Gael García Bernal) und sein Produzent Costa (Luis Tosar) wollen in der Umgebung der bolivianischen Provinzhauptstadt Cochabamba einen Historienfilm über Christoph Kolumbus aus Sicht der Kolonialisierten drehen. Der Film soll zeigen, wie es damals wirklich war, als die Spanier ankamen und die indigene Bevölkerung unterwarfen. Die Rollen der Indigenen werden vor Ort mit LaiendarstellerInnen besetzt; ihren Anführer spielt der unberechenbare Daniel (Juan Carlos Aduviri). Doch mitten in den Dreharbeiten wiederholt sich die Geschichte – 500 Jahre nach Kolumbus kommt es erneut zur Konfrontation. Diesmal geht es nicht um Gold, sondern um Trinkwasser, das die Regierung abstellt, um die Versorgung zu privatisieren. Die Folge sind Demonstrationen und soziale Unruhen, an denen sich Daniel an vorderster Front beteiligt. Als die Situation ausser Kontrolle gerät und die Gewalt eskaliert, droht das Filmprojekt zu scheitern. Weitere Informationen und Filmtrailer.
Kino Xenix. Kanzleistrasse 52, CH-8004 Zürich (am Helvetiaplatz). Tram 8 und Bus 32 bis Helvetiaplatz, Tram 2 und 3 bis Bezirksgebäude
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