Leonard Peltier ist heute 67 Jahre alt und seit 35 Jahren unschuldig in Haft. Trotz eingestandener Verfahrensfehler und obwohl die US-Behörden inzwischen zugeben, dass sie nicht wissen, wer vor mehr als 30 Jahren die tödlichen Schüsse abgegeben hat, sind alle Versuche der Anwälte Peltiers, ein neues Verfahren zu erwirken, bislang gescheitert. Angesichts seiner langen Haftzeit und der allseits konstatierten guten Führung hätte er ohnehin schon lange vorzeitig auf Bewährung entlassen werden müssen. Die zuständige Kommission besteht als Voraussetzung aber auf einem Schuldeingeständnis – für eine Tat, die er nicht begangen hat. Der Rechtsweg ist erschöpft. Die letzte Hoffnung für Leonard Peltier ist daher die Begnadigung durch Präsident Obama… weiter lesen und unterschreiben!

Weitere Informationen finden Sie bei Leonard Peltiers Defense Offense Committee oder in unserem Themenheft Nr. 1, welches im Shop erhältlich ist.

FALEA ist ein Beispiel unter vielen. In den vergangenen Jahren haben sich Uranfirmen verstärkt Afrika zugewendet, um Uran zu finden und abzubauen. Mali und auch andere Länder in Afrika sind davon betroffen. Die Menschen vor Ort, oft sind es indigene Völker die besonders betroffen sind, NGOs und Regierungen sind über Methoden und Folgen des Uranbergbaus oft nicht umfassend informiert. Während der dreitägigen Konferenz “Uran, Gesundheit und Umwelt” wird vielseitig informiert über den Uranabbau in Afrika und seine Folgen für die betroffene Bevölkerung und ihren Lebensraum. Referate, Diskussionen und Filmvorführungen bieten ein abwechslungsreiches Programm, Raum für einen offenen Dialog und hoffentlich konstruktive Lösungsvorschläge.

Anmeldeschluss: 2. März 2012

Programm der Konferenz (D)

Programm der Konferenz (E)

Programm der Konferenz (F)

Mit dem künstlerischen Projekt Documenta 13 aus Deutschland wären die Rechte der Indigenen verletzt worden, denn es wäre keine Rücksicht auf die kulturelle und soziale Relevanz dieses Meteoriten genommen worden. Ohne das Einverständnis und der Teilnahme des indigenen Volkes an einem solchen Projekt werden die Menschenrechte auf nationaler sowie internationaler Ebene missachtet. Wenn ein Stück der Landschaft dieses Ausmasses herausgerissen wird, wird die ganze Vernetzung zwischen Volk, Land und Geschichte auf den Kopf gestellt.

Nach langen Verhandlungen und dank des grossen Widerstandes des Mocovi-Volkes wurde das Projekt nun zurückgezogen.

Fordern Sie Bundesrat und Parlament auf, dafür zu sorgen, dass Firmen mit Sitz in der Schweiz die Menschenrechte und die Umwelt weltweit respektieren müssen. Unterschreiben Sie die Petition der Recht Ohne Grenze Kampagne, die von Incomindios unterstützt wird.

Die Böden, die Wälder und das Land – kurz: die Lebensgrundlage – der dort lebenden indigenen Gemeinschaften würden weggeschwemmt und somit zerstört werden.

Im Januar 2012 erhielt der brasilianische Minenkonzern Vale den Public Eye Schmähpreis als das übelste Unternehmen des Jahres. Vale baut mitten im Amazonasgebiet den Belo-Monte-Staudamm. 40‘000 Menschen werden ohne Entschädigung zwangsumgesiedelt.

Hier finden Sie weitere Informationen über das Staudammprojekt und den Protest der brasilianischen Indigenen.

Helfen Sie mit, den Bau des Belo Monte-Damms zu verhindern!

• Unterzeichnen Sie die Petitionsschrift!

Durch den Verlust von nahezu ihrem gesamten Land in den letzten 100 Jahren, sind die Guaraní in extreme Armut geraten. Sie können nicht genug Nahrung anbauen, weil ihre Landrechte vollkommen ungeklärt sind oder die Flächen, auf denen sie leben, viel zu klein sind. Am schlimmsten ist die Situation der 37.000 Guaraní Kaiowá. Die Mehrheit aller brasilianischen Kaiowá leben heute eingepfercht in kleinen Schutzgebieten im Bundesstaat Mato Grosso do Sul, umgeben von Viehweiden, Soja- und Zuckerrohrplantagen. Manche besitzen überhaupt kein Land und leben unter Planen am Straßenrand. Die Selbstmordrate unter den Guarani gehört zu den höchsten in Südamerika.

Auf der Tagung des Runden Tisches Brasilien am Wochenende des 25.-27. Novembers waren dieser Überfall und die prekäre Situation der Guaraní-Kaiowa in Brasilien ebenfalls Thema. Die TeilnehmerInnen verfassten einen Brief an Dilma Rousseff, in dem sie die umgehende Aufklärung des Mordes an Nísio Gomes, Schutzmaßnahmen für die Gemeinschaft der Guaraní-Kaiowá und die Anerkennung ihrer territorialen Rechte einforderten.

Fordern Sie, dass der Aufenthaltsort der drei entführten Kinder umgehend ermittelt wird, der Tod des indigenen Gemeindesprechers Nísio Gomes unabhängig und sorgfältig untersucht wird und die Verantwortlichen vor Gericht gestellt werden. Briefvorlage

Was bedeutet das neue Programm für Indigene Gemeinschaften?

Die konkreten Folgen für die Indigenen Gemeinschaften sehen laut dem Bericht der Indian Law Resource Center besonders düster aus: Nicht nur ihr eigener Schutz wird aufgehoben, sondern auch Klauseln, die direkt mit ihnen in Zusammenhang stehen. So würden bei Missachtung des Schutzes für natürliche Lebensräume auch ihre Territorien den Programmen zur Verfügung gestellt, und ihre Zwangsumsiedlung wäre auch nicht mehr verboten. Weiter sind die Gebiete, auf die sich die Weltbank innerhalb der Regierungsprogramme ebenfalls fokussieren will, besonders relevant für Indigene Gemeinschaften: Transportsysteme, Bildung und Waldung. All diese drei Gebiete gehen mit enormen Beschneidungen der indigenen Lebensweise einher. Nicht selten werden nach dem Bau neuer Transportsysteme nicht nur zuerst viele Indigene umgesiedelt, es wird auch Zugang für Rohstofffirmen geschaffen, welche die dort reichlich vorhandenen Rohstoffe abbauen. Nicht selten werden dabei Krankheiten gebracht, gegen welche die Indigenen keine Resistenz haben und Prostitution und Ausbeutung der indigenen Frauen kommen häufig vor. Ähnlich traumatisch wirken sich Bildungsprogramme aus: Oftmals sollen alle Kinder in dieselbe Schule, welche vom Staat finanziert werden soll.

Indigene Kinder werden  von ihren Eltern getrennt und weit fort in Schulen gebracht, wo sie oft weder die Sprache verstehen und aufgrund des meist vorherrschenden Rassismus sozial ausgeschlossen sind. Eingriffe in das Forstwesen auf indigenen Territorien bedeuten einen Verstoss gegen das Recht der Indigenen Völker auf „permanente Souveränität über ihre natürlichen Ressourcen“ (permanent sovereignity over their natural ressources PSNR), die eng mit ihrem Selbstbestimmungsrecht, Eigentum und ihrer ganzen Lebensweise verbunden sind. Für sie ist Land nicht einfach Besitz oder Produktionsmittel, sondern ein spirituelles Element, welches für ihre Lebensweise absolut fundamental ist.

Das ILRC fordert deshalb, dass das Konzept der freien vorherigen Konsultation (Free Prior and Informed Consent) immer angewendet werden muss und sie in die Entwicklung von Programmen mit einbezogen werden müssen. Ausserdem fordern sie, dass die Gewinne, die aufgrund der Kommerzialisierung oder Entwicklung ihrer natürlicher Ressourcen erzielt worden sind, mit den Indigenen Gemeinschaften geteilt würden.

Valentina Rosendo Cantú und Inés Fernández Ortega: © CDHM Tlachinollan

Inés Fernández Ortega und Valentina Rosendo Cantú wurden 2002 von mexikanischen Soldaten vergewaltigt. Obwohl sie Anzeige erstatteten, wurde bis heute weder eine gründliche Untersuchung durchgeführt noch ein Beteiligter zur Verantwortung gezogen.

Inés Fernández wurde am 22. März 2002 vergewaltigt. Drei Soldaten betraten ihr Haus, als sie im Beisein ihrer drei Kinder das Essen zubereitete. Ein Soldat vergewaltigte sie, während die anderen beiden zusahen. Valentina Rosendo wurde von den Soldaten angegriffen, als sie am Fluss Kleidung wusch. Sie war erst 17 Jahre alt. Die Soldaten bedrohten das Mädchen und zwei von ihnen vergewaltigten sie.

Inés Fernández und Valentina Rosendo gehören der indigenen Gemeinschaft Me’phaa (Tlapaneca) an. Indigene Frauen erstatten nach Vergewaltigungen selten Anzeige, da sie sich vielen kulturellen, wirtschaftlichen und sozialen Barrieren gegenübersehen.
Insbesondere angesichts der Versuche von Militärermittlern, die Anschuldigungen zu widerlegen und Opfern die Beweislast zuzuschieben haben die beiden Frauen mit der Anzeige und der weiteren Verfolgung ihrer Fälle vor mexikanischen und internationalen Gerichten viel Mut bewiesen. Die Zivilbehörden untersuchten die Fälle der beiden Frauen nur unzureichend, und darüber hinaus werden sie und ihre Familien eingeschüchtert. Am 28. August 2010 näherten sich zwei Männer der Tochter von Inés Fernández und drohten, die Familie zu töten, wenn sie die Gegend nicht verließe.

Im August 2010 gab der Interamerikanische Gerichtshof für Menschenrechte zwei Urteile zu Mexiko bekannt, in denen er eine umfassende Untersuchung durch die mexikanischen Zivilbehörden, Entschädigungszahlungen und eine Reformierung des Militärjustizsystems forderte.

Nun gilt es, das verbindliche Urteil des Interamerikanischen Gerichtshofs für Menschenrechte umzusetzen. Dazu gehört die umgehende, umfassende und unparteiische Untersuchung der Vergewaltigungen und Folterungen von Inés Fernández Ortega und Valentina Rosendo Cantú durch ein Zivilgericht und die Zusicherung wirksamer Schutzmaßnahmen und angemessener Entschädigungszahlungen.

Quelle: Amnesty International

Unter Umständen kann es noch lange dauern, bis sich die Schweizer Bevölkerung mit den negativen Auswirkungen des Atom-Booms auseinandersetzen muss.  Andernorts ist dies jedoch schon bittere Realität: In Tansania bedroht ein geplantes Uranabbauprojekt die Lebensgrundlage ganzer Dorfgemeinschaften.

Hier finden Sie weitere Informationen über den Uranabbau in Tansania.

In der vergangenen Woche haben zwei Repräsentanten von tansanischen Nichtregierungsorganisationen an einem Treffen der Arbeitsgruppe des Komitees für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte der Vereinten Nationen teilgenommen. Sie brachten ihre ernsthaften Bedenken zum Ausdruck, dass die Rechte der tansanischen Bevölkerung durch Uranabbau-Projekte empfindlich verletzt werden könnten.

Grosse Teile des weltweiten Uranvorkommens liegen auf dem Grund von indigenen Völkern. Diese werden von ihren Ländereinen vertrieben und ihrer Lebensgrundlage beraubt, wie uns das Beispiel von Tansania vor Augen führt. Ein konsequenter Ausstieg aus der Atomenergie ist auch auf Grund der Menschenrechtsverletzungen, die in ihrem Namen begangen werden, unumgänglich. Dass dies kein fernes Zukunftsszenario sondern durchaus realisierbar ist, zeigen unter anderem aktuelle Studien des WWF.